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Ergebnis Kommunalwahl 2024

[10.06.2024] SPD wieder in Lichtenstein, St.Egidien, Mülsen und Rödlitz vertreten

Vielen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler für das in uns gesetzte Vertrauen!

Besonders freut uns, dass wir nach Jahren ohne eigenes Mandat sowohl im Gemeinderat Mülsen als auch im Gemeinderat St.Egidien wieder vertreten sind.
Im Ortschaftsrat Rödlitz können wie zudem mit 4 Mandaten erstmals eine eigene Mehrheit stellen.
Vielen Dank dafür – das spornt uns an, weiterhin für die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner einzutreten und mit guter Sachpolitik das bestmögliche für unsere Orte zu erreichen.

Herlichen Glückwunsch auch an unsere neuen und bisherigen Mandatsträger im Stadtrat Lichtenstein, Ortschaftsrat Lobsdorf sowie im Kreistag.


Projekt “Hortanbau an der Grundschule Rödlitz”

[01.06.2024] Fraktionen CDU / SPD / LINKE stellen gemeinsamen Antrag zur Beschleunigung des Bauvorhabens

Die „Preisturbulenzen“ der letzten 2 Jahre im Baugewerbe haben dazu geführt, dass sich die Kostenschätzungen für das Projekt in etwa verdoppelt haben. Damit gestaltet sich die Umsetzung des Hort- bzw. Schulanbaus mit nur 1 Fördermittel-Programm und der damit notwendigen hohen Fördersumme als sehr schwierig.

Für den Fall, dass wir als Stadt auch weiterhin keine Förderung erhalten sollten, wäre es aus unserer Sicht besser, das Bauvorhabens in mehreren Teilschritten zu realisieren.
Dies hat den entscheidenden Vorteil, dass einzelne Aspekte separat umsetzbar sind z.B. Heizungs-/Lüftungstechnik (energetische Optimierung); Barrierefreiheit; Umkleide-Situation; Speisesaal; Verwaltungsräume; Horträume…  Darüber hinaus können mit separierten Bauabschnitten auch unterschiedliche Fördermittel aus verschiedenen Förderprogrammen genutzt werden.

 

Update 27.05.2024 (Stadtratsbeschluss):

Nach bekanntwerden, dass auch in 2024 mit keinen Fördermitteln zu rechnen ist, beschloss der Stadtrat dennoch am Projekt als Prioritätsvorhaben Nr.1 festzuhalten!

Folgender Beschluss wurde gefasst:

a) Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektbearbeitung weiterhin als Prioritätsvorhaben Nr.1 zu betrachten und den im Haushaltsplan 2023/2024 eingeplanten Eigenanteil der
Stadt bis zur Gesamtsumme von 3.4 Mio Euro im nächsten Haushalt einzuplanen.

b) Das Vorhaben ist so umzugestalten, dass eine abschnittsweise Umsetzung des neuen Komplexes, unter Beibehaltung des bisherigen Raumbedarfes ermöglicht werden kann.
Eine solche Umgestaltung muss in enger Abstimmung mit dem Stadtrat und dem Ortschaftsrat Rödlitz erfolgen.

c) Die Verwaltung wird beauftragt zeitnah Baurecht herzustellen.


Sanierung Kleist-Oberschule

[29.05.2024] Stadtrat vergibt weitere Aufträge

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Aufträge zur Erneuerung der Innentüren sowie der Fußbodenbelege vergeben.
Nach der bereits erfolgten Fertigstellung der Eingangstreppe ist dies ein weiterer Schritt zur Verbesserung des Gebäudes und somit der Lernsituation.

Wir werden uns auch weiterhin dafür stark machen, dass die Sanierung unserer Oberschule fortgesetzt wird – insbesondere die Fassade benötigt dringend eine Renovierung.


Keine Elternbeitragserhöhung in 2024

[29.05.2024] Stadtrat schafft Planungssicherheit für Eltern und Träger

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, auch in 2024 auf eine Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in den Lichtensteiner Kitas, zu verzichten.
Die Verwaltung wurde beauftragt, bis spätestens Ende Oktober alle noch offenen Fragen bzgl. der erhöhten Abrechnung der Träger zu klären und dem Stadtrat eine neue Gebührensatzung zur Entscheidung vorzulegen.

Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass die Kindergärtenplätze in Lichtenstein auch in Zukunft für die Eltern bezahlbar bleiben!


Sanierung August-Bebel-Straße

[04.05.2024] Stadtrat vergibt Planung

Der Stadtrat hat die Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau vergeben.

Ziel ist es – nach Abschluss der Planung – die August-Bebel-Straße in 2025/2026 in zwei Bauabschnitten grundhaft auszubauen.


Naherholungszentrum Naturbad Lichtenstein

[03.05.2024] Stadtrat vergibt die Vorplanung zur Ermittlung der Gesamtkosten

Der Stadtrat hat zu seiner letzten Sitzung die ersten Planungsleistungen (Planungsphase 2 = Vorplanung) vergeben.

Diese Vorplanung ist Voraussetzung,  um einerseits die finale Fördermittelzusage zu erhalten (aktuell gibt es nur eine vorläufige Zusage) und andererseits um zu ermitteln, mit welchen Kosten einmalig (Investition) und danach jährlich (Betriebskosten) gerechnet werden muss.

Wer das Projekt gern finanziell unterstützen möchte, kann Mitglied im neu gegründeten “Förderverein Naherholungszentrum Naturbad Lichtenstein e.V.” werden.