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Sanierung Kleist-Oberschule

[29.05.2024] Stadtrat vergibt weitere Aufträge

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Aufträge zur Erneuerung der Innentüren sowie der Fußbodenbelege vergeben.
Nach der bereits erfolgten Fertigstellung der Eingangstreppe ist dies ein weiterer Schritt zur Verbesserung des Gebäudes und somit der Lernsituation.

Wir werden uns auch weiterhin dafür stark machen, dass die Sanierung unserer Oberschule fortgesetzt wird – insbesondere die Fassade benötigt dringend eine Renovierung.


Keine Elternbeitragserhöhung in 2024

[29.05.2024] Stadtrat schafft Planungssicherheit für Eltern und Träger

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, auch in 2024 auf eine Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in den Lichtensteiner Kitas, zu verzichten.
Die Verwaltung wurde beauftragt, bis spätestens Ende Oktober alle noch offenen Fragen bzgl. der erhöhten Abrechnung der Träger zu klären und dem Stadtrat eine neue Gebührensatzung zur Entscheidung vorzulegen.

Wir werden uns weiterhin dafür stark machen, dass die Kindergärtenplätze in Lichtenstein auch in Zukunft für die Eltern bezahlbar bleiben!


Sanierung August-Bebel-Straße

[04.05.2024] Stadtrat vergibt Planung

Der Stadtrat hat die Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau vergeben.

Ziel ist es – nach Abschluss der Planung – die August-Bebel-Straße in 2025/2026 in zwei Bauabschnitten grundhaft auszubauen.


Naherholungszentrum Naturbad Lichtenstein

[03.05.2024] Stadtrat vergibt die Vorplanung zur Ermittlung der Gesamtkosten

Der Stadtrat hat zu seiner letzten Sitzung die ersten Planungsleistungen (Planungsphase 2 = Vorplanung) vergeben.

Diese Vorplanung ist Voraussetzung,  um einerseits die finale Fördermittelzusage zu erhalten (aktuell gibt es nur eine vorläufige Zusage) und andererseits um zu ermitteln, mit welchen Kosten einmalig (Investition) und danach jährlich (Betriebskosten) gerechnet werden muss.

Wer das Projekt gern finanziell unterstützen möchte, kann Mitglied im neu gegründeten “Förderverein Naherholungszentrum Naturbad Lichtenstein e.V.” werden.

 


Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Heinrichsort

[01.05.2024] Stadtrat gibt den finalen Startschuss für Bau des dringend benötigten Gerätehauses

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Entwurfsplanung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Heinrichtsort bestätigt.
Damit kann das Bauvorhaben endlich “in die heiße Phase” starten, so dass die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Heinrichsort die dringend benötigten Räumlichkeiten voraussichtlich nächstes Jahr nutzen können.
Aus Sicht der SPD Fraktion war es höchste Zeit das Projekt final freizugeben, um für alle Einsatzfahrzeuge einen Stellplatz zu haben (1 Fahrzeug ist aktuell im Ortsteil Rödlitz “ausgelagert”) und im Sozialtrakt dem erfreulicherweise hohen weiblichen Anteil der Wehr adäquat Rechnung zu tragen.

Wir möchten an dieser Stelle den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenstein / Heinrichsort ausdrücklich unseren Dank für ihr außergewöhlich hohes Engagement aussprechen – und das alles zu Tag & Nacht sowie in der Freizeit!


Essensgeldzuschuss Kitas

[18.04.2024] SPD-Fraktionen stellt Antrag für einen Zuschuss zum Mittagessen in Lichtensteiner Kindergärten

Ausgehend von der geplanten Erhöhung der Verpflegungskosten in den Lichtensteiner Kindertageseinrichtungen – als Ergebnis der Überprüfung der Kostenabrechnung durch die Stadtverwaltung – sowie der weiterhin unklaren Situation in Bezug auf die zukünftige Höhe der Elternbeiträge, herrscht unter der Elternschaft eine extreme Unsicherheit, ob und wie stark sich die Gesamtkosten eines Kita-Platzes, also Betreuung & Verpflegung, entwickeln werden.

Nach der letzten ratsinternen Beratung musste man konstatieren, das es zu keiner zeitnahen Entscheidung im Stadtrat über die Höhe der Elternbeiträge kommen wird. Neben der reinen zahlenmäßigen Festlegung durch den Rat ist im Anschluss auch eine Anpassung der entsprechenden Satzung(en) mit ihren Fristen notwendig.

Nach Rückmeldungen aus der Elternschaft mussten wir ebenfalls feststellen, dass sich die Verpflegungskosten allein für das Mittagessen zwischen 2,50 EUR und 4,90 EUR erhöhen sollen.

Um zumindest für das aktuelle Jahr sowohl den Trägern als auch den Eltern eine gewisse Planungssicherheit zu geben, möchten wir dem Beispiel von Hohenstein-E. folgen und einen Essensgeldzuschuss für das Jahr 2024 ins Spiel bringen.

Von daher stellen wir als SPD-Fraktion folgenden Antrag (Auszug):

1. Der Stadtrat beschließt einmalig für das Jahr 2024 einen Zuschuss zur Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten der Stadt Lichtenstein.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, bei den Trägern auf eine Kostenreduzierung bei den Verpflegungskosten hinzuwirken – dabei muss insbesondere auf die großen Unterschiede zwischen den einzelnen Trägern eingegangen werden.

 

Update 27.05.2024:

Mit Hinblick auf eine fehlende Mehrheit für dieses Thema im aktuellen Stadtrat und mit Verweis auf den Beschluss des Stadtrates zum Einfrieren der Höhe der Elternbeiträge auch in 2024, haben wir als Fraktion entschieden, den Antrag vorerst nicht zur Abstimmung zu stellen. Nichtsdesto trotz setzen wir uns als SPD auch auf Kreisebene ein, einen Essensgeldzuschuss zu ermöglichen.

 


HEUTE
23.02.